Die Anwendung einzelner Maßnahmen wird teilweise von Bedingungen abhängig gemacht. Wenn dies der Fall ist, erscheint auf den Seiten Maßnahmen und Hinweise und Übersicht LK/ZK in der Tabellenspalte „Weitere Informationen“ der Link „Bedingungen“, über den Sie auf diese Seite gelangen.

Wenn in einer Bedingung die Vorlage einer Unterlage gefordert wird, wird zusätzlich zur Langbezeichnung die im EZT hinterlegte Codierung/Verschlüsselung dieser Unterlage angezeigt. Am Ende der Langbezeichnung steht dann „(Codierung/Schlüssel: …)", z.B. (Codierung/Schlüssel: C 400).

Bei Nichteinhaltung einer Bedingung sind je nach Maßnahmeart die Folgen unterschiedlich.

Bei einigen Maßnahmearten darf z.B. nicht in den freien Verkehr überführt werden, bei anderen Maßnahmearten ist der günstigere Zollsatz nicht anwendbar.

 

Zurzeit gibt es folgende Bedingungsarten:

 

zug. Buchst.	Bedingungstext
A	Präsentation eines Antidumpingdokuments
B	Vorlage einer Bescheinigung/Lizenz/Dokument
C	Vorlage einer Bescheinigung/Lizenz/Dokument
D	Zur Verarbeitung bestimmt
E	Die angemeldete Menge ist gleich oder geringer als die ausgenommene Höchstmenge, oder Vorlage des erforderlichen Dokuments.
F	Der Nettopreis frei Grenze, unverzollt, muss gleich oder höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)
G	Der CIF-Preis plus der zu zahlende Zoll/ton., muss gleich oder höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)
H	Vorlage einer Bescheinigung/ Lizenz/ Kontingent
K	Gleichzeitig anwendbar mit dem im Feld „Bescheinigung“ angegebenem Zollkontingent
M	Einfuhrpreis muss gleich oder höher als der Mindestpreis/Referenzpreis sein (siehe Komponenten)
N	Der CIF-Preis, unverzollt, muss gleich oder höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)
P	Nur für bestimmte Zutaten kommt eine Ausfuhrerstattung in Frage
Q	Vorlage einer mit einem Vermerk versehenen Bescheinigung/Lizenz
R	Einfuhrpreis + Zoll muss gleich oder höher als der Referenzpreis sein (siehe Komponenten)
S	Hinterlegung einer Sicherheit
V	Einfuhrpreis ist gleich oder höher als der Eingangspreis (siehe Komponenten)
W	Übereinkommen von Washington
Y	andere Bedingungen
Z	Vorlage von mehreren Bescheinigungen

 

An einer Maßnahme können eine oder mehrere Bedingungen hängen.

Sind mehrere Bedingungsarten gespeichert, werden diese je nach Kategorie untereinander in folgenden Bedingungstabellen dargestellt:

•     Dokumentenvorlage

•     Bemessungsgrundlage

•     Bedingungsart

•     Ausfuhrerstattung

•     Sicherheit

•     Sonstige.

Werden von der KEU neue Bedingungsarten eingeführt, die aufgrund ihrer Struktur nicht in den vorhandenen Bedingungstabellen abgebildet werden können, bekommen Sie diese in einer Default-Tabelle „TARIC-Ansicht“ angezeigt, die alle Spalten der oben aufgeführten Bedingungstabellen enthält. Diese Tabelle entspricht der von der KEU übermittelten TARIC-Vorgabe.

Ihnen steht grundsätzlich der Link „zur TARIC-Ansicht“ zum Aufruf der Default-Tabelle zur Verfügung. Über diese Ansicht werden Ihnen die vorliegenden und eventuellen weiteren Informationen, die in den speziellen Bedingungstabellen nicht angezeigt werden können, dargestellt. Über den Link „zurück zur Normalansicht“ kehren Sie zur spezifischen Tabelle zurück.

 

Die TARIC-Ansicht hat folgende Spalten:

 

Bedingung	Hier wird der Wortlaut der Bedingung angezeigt.
lfd. Nr.	Hier wird Ihnen die laufende Nummer angezeigt.
Bedingungsbetrag	Der vorliegende Sachverhalt ist mit diesem Feld zu vergleichen.
Aktion	Diesem Feld kann entnommen werden, wie mit dem Sachverhalt weiter zu Verfahren ist (z.B. „Die Überführung in den freien Verkehr ist untersagt.“).
Aktionsbetrag / Abgabensatz	Hier wird der Aktionsbetrag (z.B. der zu erhebende Abgabensatz) angezeigt.
Dokument	Hier wird, sofern erforderlich, z.B. das vorzulegende Dokument angezeigt.