Einfuhr

Bei den Einführenden Vorschriften ist Anhang 9.2 mit Wirkung vom 05.07.2022 wie folgt ergänzt worden:
Ergeben sich Fragen zu Unterschriften oder Dienststempeln von Bescheinigungen des Anhanges 9, wird gebeten, sich an die folgende Adresse zu wenden:
GZD, Direktion V Referat 5 (DVA5.gzd@zoll.bund.de)

(Stand: 05.07.2022)

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Die Korrelationstabelle Juli 2022 der EU-Kommission wurde veröffentlicht und ist unter Punkt 6 mit Stand vom 01.07.2022 eingestellt worden. Sie enthält Änderungen des ersten Halbjahres 2022, ausgenommen derjenigen, die am 01.01.2022 in Kraft getreten und bereits Teil der Korrelationstabelle Januar 2022 sind.

(Stand: 01.07.2022)

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Auf Grundlage des "Gesetzes zur Modernisierung der Entlastung von Abzugssteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer (Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz – AbzStEntModG)“ wurde die Biersteuermengenstaffel von 2003 - rückwirkend zum 01.01.2021 und mit Gültigkeit bis zum 31. Dezember 2022 – wieder eingeführt

(Stand: 01.06.2021)

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Mit Wirkung vom 01.01.2021 ist die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2159 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in Kraft getreten (hier: Einführung zusätzlicher TARIC-Unterpositionen für medizinische Waren, insbesondere Schutzmasken, diagnostische Reagenzien und Diagnosekits).

In diesem Zusammenhang wird auch auf die unter Einreihungsentscheidungen (Mitteilungsfenster 3) eingestellte ‘Indikative Liste‘ hingewiesen.

(Stand: 01.01.2021)

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Ausfuhr

Das Bundesministerium für Gesundheit hat im März 2022 die Allgemeinverfügung zur Ausfuhr von Arzneimitteln, die auch Betäubungsmittel sind, zu Gunsten der ukrainischen Zivilbevölkerung in die Ukraine und die Nachbarländer der Ukraine, die auch Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind, bekanntgegeben.

 

(Stand: 14.03.2022)

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Marktordnung

Keine aktuellen Änderungen

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VUB (Einfuhr und Ausfuhr)

Keine aktuellen Änderungen

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