Einfuhr

Die Korrelationstabelle 2021-2022 der EU-Kommission (Version 7) wurde veröffentlicht und ist unter Punkt 6 mit Stand vom 14.01.2021 eingestellt worden

(Stand: 14.01.2022)

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Die Anweisung T (T – 1a und T – 1b) ist aktualisiert worden.

(Stand: 06.01.2022)

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Auf Grundlage des "Gesetzes zur Modernisierung der Entlastung von Abzugssteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer (Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz – AbzStEntModG)“ wurde die Biersteuermengenstaffel von 2003 - rückwirkend zum 01.01.2021 und mit Gültigkeit bis zum 31. Dezember 2022 – wieder eingeführt

(Stand: 01.06.2021)

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Mit Wirkung vom 01.01.2021 ist die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2159 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in Kraft getreten (hier: Einführung zusätzlicher TARIC-Unterpositionen für medizinische Waren, insbesondere Schutzmasken, diagnostische Reagenzien und Diagnosekits).

In diesem Zusammenhang wird auch auf die unter Einreihungsentscheidungen (Mitteilungsfenster 3) eingestellte ‘Indikative Liste‘ hingewiesen.

(Stand: 01.01.2021)

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Ausfuhr

Mit Wirkung vom 07.01.2022 ist die DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2022/1 DER KOMMISSION vom 20. Oktober 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck in Kraft treten, siehe Link.

Die berichtigte Fassung der Dual-Use Verordnung wird im EZT-Online zeitnah eingestellt.

(Stand 10.01.2022)

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Mit Wirkung vom 01.01.2022 ist die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/2071 DER KOMMISSION vom 25. November 2021 (ABl. L 421 vom 26.11.2021, S. 52) zur Überwachung der Ausfuhr bestimmter Impfstoffe und bestimmter Wirkstoffe, die zur Herstellung solcher Impfstoffe verwendet werden in Kraft getreten (siehe > Texte).

(Stand: 01.01.2022)

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Die AWR-Chemikalienliste (Vorbemerkungen zur AWR-Chemikalienliste, Teil I - Chemikalien und Teil II - Toxine) ist mit Wirkung vom 01.01.2022 aktualisiert worden.

(Stand: 22.12.2021)

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Marktordnung

Keine aktuellen Änderungen

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VUB (Einfuhr und Ausfuhr)

Keine aktuellen Änderungen

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