Einfuhr

Auf Grundlage des "Gesetzes zur Modernisierung der Entlastung von Abzugssteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer (Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz – AbzStEntModG)“ wurde die Biersteuermengenstaffel von 2003 - rückwirkend zum 01.01.2021 und mit Gültigkeit bis zum 31. Dezember 2022 – wieder eingeführt

(Stand: 01.06.2021)

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Mit Wirkung vom 01.01.2021 ist die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2159 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in Kraft getreten (hier: Einführung zusätzlicher TARIC-Unterpositionen für medizinische Waren, insbesondere Schutzmasken, diagnostische Reagenzien und Diagnosekits).

In diesem Zusammenhang wird auch auf die unter Einreihungsentscheidungen (Mitteilungsfenster 3) eingestellte ‘Indikative Liste‘ hingewiesen.

(Stand: 01.01.2021)

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Ausfuhr

Mit Wirkung vom 09.09.2021 sind die "Erste Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung vom 25. August 2021" (Banz AT 07.09.2021 V1) und der dazugehörige "Runderlass Außenwirtschaft Nr. 3/2021“ (BAnz AT 07.09.2021 B1) in Kraft getreten.

Die aktualisierten Fassungen des Außenwirtschaftsgesetzes, der Außenwirtschaftsverordnung und der Ausfuhrliste werden im EZT-Online zeitnah eingestellt.

(Stand: 09.09.2021)

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Mit Wirkung vom 01.07.2021 ist die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1071 DER KOMMISSION vom 29. Juni 2021 in Kraft getreten.
Die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/442 sowie der Durchführungsverordnung (EU) 2021/521 zum Mechanismus zur verpflichtenden Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Waren ist jeweils bis zum 30.09.2021 verlängert worden.

(Stand: 30.06.2021)

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Marktordnung

Keine aktuellen Änderungen

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VUB (Einfuhr und Ausfuhr)

Keine aktuellen Änderungen

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