Einfuhr

Die Korrelationstabelle Januar 2023 der EU-Kommission wurde überarbeitet und ist unter Punkt 6. mit Stand vom 01.01.2023 erneut eingestellt worden. Sie enthält die Änderungen vom 02.01.2022 bis 01.01.2023.

(Stand: 24.01.2023)

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Ausfuhr

Mit Wirkung vom 12.01.2023 ist die DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/66 DER KOMMISSION vom 21. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck in Kraft getreten.

Die aktualisierte Fassung der Dual-Use Verordnung ist in den EZT-Online eingestellt worden.

(Stand: 27.01.2023)

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Das Bundesministerium für Gesundheit hat im März 2022 die Allgemeinverfügung zur Ausfuhr von Arzneimitteln, die auch Betäubungsmittel sind, zu Gunsten der ukrainischen Zivilbevölkerung in die Ukraine und die Nachbarländer der Ukraine, die auch Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind, bekanntgegeben.

(Stand: 14.03.2022)

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Marktordnung

Keine aktuellen Änderungen

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VuB (Einfuhr)

Integration REACH-Verordnung in den TARIC

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission enthält im Anhang XVII bestimmte gefährliche Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die Beschränkungen bei der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung unterliegen.

Die EU-Kommission hat die Beschränkungen des Inverkehrbringens der in Anhang XVII genannten Produkte mit Wirkung ab 10.02.2023 in den TARIC integriert.

(Stand: 08.02.2023)

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VuB (Ausfuhr)

Keine aktuellen Änderungen

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