Einfuhr

Bezugnehmend auf das BMF-Schreiben vom 8. Juni 2023 - III C 3 - S 7423/20/10001 :001 (2023/0533207) - zur Änderung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses, wurden bei der Position 7108 rückwirkend zum 8. Juni 2023 folgende Änderungen zur Darstellung der Befreiung von Anlagegold von der EUSt vorgenommen:

1)     Die Warenbeschreibungen der Codenummern 7108 1200 001 und 7108 1310 001 wurden angepasst.

2)     Die Codenummer 7108 1380 000 wurde national in 7108 1380 001 und 7108 1380 009 unterteilt, um entsprechend dem Umsatzsteuergesetz darzustellen, dass auch Goldplättchen mit einer Dicke von 0,15 mm oder weniger als Anlagegold von der EUSt befreit sind.

(Stand: 05.09.2023)

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Die Anweisung P (Anhang C) ist mit Wirkung vom 20.08.2023 für Ghana (GH) aktualisiert worden.

(Stand: 23.08.2023)

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Aktuell werden im EZT-Online teilweise Kontingente als wiedereröffnet angezeigt, obwohl sie eine Restmenge von 0 kg haben. Siehe z.B. Kontingent 092202. Es wird daher empfohlen, die tatsächliche mengenmäßige Verfügbarkeit der im EZT-Online angezeigten Zollkontingente mittels der QUOTA-Auskunft der EU zu überprüfen.

(Stand: 04.05.2023)

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Ausfuhr

Keine aktuellen Änderungen

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Marktordnung

Keine aktuellen Änderungen

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VuB (Einfuhr)

Integration REACH-Verordnung in den TARIC

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission enthält im Anhang XVII bestimmte gefährliche Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die Beschränkungen bei der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung unterliegen.

Die EU-Kommission hat die Beschränkungen des Inverkehrbringens der in Anhang XVII genannten Produkte mit Wirkung ab 10.02.2023 in den TARIC integriert.

(Stand: 08.02.2023)

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VuB (Ausfuhr)

Keine aktuellen Änderungen

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