Einfuhr

Auf Grundlage des "Gesetzes zur Modernisierung der Entlastung von Abzugssteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer (Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz – AbzStEntModG)“ wurde die Biersteuermengenstaffel von 2003 - rückwirkend zum 01.01.2021 und mit Gültigkeit bis zum 31. Dezember 2022 – wieder eingeführt

(Stand: 01.06.2021)

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Mit Wirkung vom 01.01.2021 ist die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2159 DER KOMMISSION vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in Kraft getreten (hier: Einführung zusätzlicher TARIC-Unterpositionen für medizinische Waren, insbesondere Schutzmasken, diagnostische Reagenzien und Diagnosekits).

In diesem Zusammenhang wird auch auf die unter Einreihungsentscheidungen (Mitteilungsfenster 3) eingestellte ‘Indikative Liste‘ hingewiesen.

(Stand: 01.01.2021)

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Ausfuhr

Mit Wirkung vom 01.07.2021 ist die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/1071 DER KOMMISSION vom 29. Juni 2021 in Kraft getreten.
Die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/442 sowie der Durchführungsverordnung (EU) 2021/521 zum Mechanismus zur verpflichtenden Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr bestimmter Waren ist jeweils bis zum 30.09.2021 verlängert worden.

(Stand: 30.06.2021)

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Mit Wirkung vom 09.09.2021 wird die VERORDNUNG (EU) 2021/821 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Mai 2021 (Dual-Use-VO) über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Neufassung) in Kraft treten, siehe Link.
Diese Neufassung der Dual-Use Verordnung wird im EZT-Online zeitnah eingestellt.

(Stand 15.06.2021)

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Das Außenwirtschaftsgesetz (Texte > AWR – AWG – (A 0101)) ist aktualisiert worden.

(Stand: 09.06.2021)

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Marktordnung

Keine aktuellen Änderungen

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VUB (Einfuhr und Ausfuhr)

Keine aktuellen Änderungen

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