Mit Wirkung vom 26.05.2023 ist die DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/996 DER KOMMISSION vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck in Kraft getreten.

Die berichtigte Fassung der Dual-Use Verordnung wird im EZT-Online zeitnah eingestellt.

(Stand 26.05.2023)

Einfuhr

Aktuell werden im EZT-Online teilweise Kontingente als wiedereröffnet angezeigt, obwohl sie eine Restmenge von 0 kg haben. Siehe z.B. Kontingent 092202. Es wird daher empfohlen, die tatsächliche mengenmäßige Verfügbarkeit der im EZT-Online angezeigten Zollkontingente mittels der QUOTA-Auskunft der EU zu überprüfen.

(Stand: 04.05.2023)

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Mit Wirkung vom 2. Mai 2023 ist die DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/903 DER KOMMISSION vom 2. Mai 2023 zur Einführung bestimmte Waren mit Ursprung in der Ukraine betreffender Präventivmaßnahmen in Kraft getreten.

(Stand: 03.05.2023)

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Ausfuhr

Die AWR-Chemikalienliste (Teil I - Chemikalien und Teil II - Toxine) ist aktualisiert worden.

(Stand: 16.05.2023)

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Marktordnung

Keine aktuellen Änderungen

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VuB (Einfuhr)

Integration REACH-Verordnung in den TARIC

Die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission enthält im Anhang XVII bestimmte gefährliche Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die Beschränkungen bei der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung unterliegen.

Die EU-Kommission hat die Beschränkungen des Inverkehrbringens der in Anhang XVII genannten Produkte mit Wirkung ab 10.02.2023 in den TARIC integriert.

(Stand: 08.02.2023)

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VuB (Ausfuhr)

Keine aktuellen Änderungen

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