Bedingungen

Die Anwendung einzelner Maßnahmen wird teilweise von Bedingungen abhängig gemacht. Wenn dies der Fall ist, erscheint auf den Seiten Maßnahmen und Hinweise und Übersicht LK/ZK in der Tabellenspalte „Weitere Informationen“ der Link „Bedingungen“, über den Sie auf diese Seite gelangen.

Hier wird Ihnen zunächst die „TARIC-Ansicht“ angezeigt, die der von der Europäischen Kommission (KEU) übermittelten Vorgabe entspricht.

Wenn in einer Bedingung die Vorlage einer Unterlage gefordert wird, wird zusätzlich zur Langbezeichnung die im EZT hinterlegte Codierung/ Verschlüsselung dieser Unterlage angezeigt. Am Ende der Langbezeichnung steht dann z.B.: „(Codierung/ Schlüssel: N990)“.

Bei Nichteinhaltung einer Bedingung sind je nach Maßnahmeart die Folgen unterschiedlich. Bei einigen Maßnahmearten darf z.B. nicht in den freien Verkehr überführt werden, bei anderen Maßnahmearten ist der günstigere Zollsatz nicht anwendbar.

Beschreibung der Tabelle „Bedingungen“ (TARIC-Ansicht):

Bedingung:	Hier wird der volle Wortlaut der Bedingung angezeigt.
lfd. Nr.	Hier wird Ihnen die laufende Nummer angezeigt.
Bedingungsbetrag	Der vorliegende Sachverhalt ist mit diesem Feld zu vergleichen.
Aktion	Diesem Feld kann entnommen werden, wie mit dem Sachverhalt weiter zu Verfahren ist (z.B. „Die Überführung in den freien Verkehr ist untersagt.“).
Aktionsbetrag	Hier wird der Aktionsbetrag (z.B. der zu erhebende Abgabensatz) angezeigt.
Dokument	Hier wird, sofern erforderlich, das vorzulegende Dokument angezeigt.

Über den Link „zur Normalansicht“ gelangen Sie zur speziellen Bedingungsansicht:

Zurzeit gibt es folgende Bedingungsarten:

Bedingungstext

Vorlage eines Antidumping-/ Ausgleichszolldokuments

Vorlage einer Bescheinigung/ Lizenz/ Dokument

Zur Verarbeitung bestimmt

Die angemeldete Menge oder der angemeldete Preis je Einheit ist gleich oder geringer als das entsprechende Maximum, oder Vorlage des erforderlichen Dokuments

Der Nettopreis frei Grenze, unverzollt, muss gleich oder höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)

Der CIF-Preis plus der zu zahlende Zoll/ Tonne muss gleich oder höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)

Vorlage einer Bescheinigung/ Lizenz/ Dokument

Die angemeldete Menge oder der angemeldete Preis je Einheit ist gleich oder geringer als das entsprechende Maximum, oder Vorlage des erforderlichen Dokuments

Die angemeldete Nettomasse ist höher als die Eigenmasse der Bedingungskomponenten

Gleichzeitig anwendbar mit dem im Feld „Bescheinigung" angegebenen Zollkontingent

CIF-Preis muss höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)

Der angemeldete Preis muss gleich oder höher als der Mindestpreis/ Referenzpreis sein (siehe Komponenten)

Der CIF-Preis, unverzollt, muss gleich oder höher als der Mindestpreis sein (siehe Komponenten)

Der angemeldete statistische Wert ist höher als die Werte der Bedingungskomponenten

Nur für bestimmte Zutaten kommt eine Ausfuhrerstattung in Frage

Vorlage einer mit einem Vermerk versehenen Bescheinigung/ Lizenz

Das Verhältnis „Nettogewicht/ besondere Maßeinheit" ist gleich oder größer als der Bedingungsbetrag

Hinterlegung einer Sicherheit

Das Verhältnis „angemeldeter Wert/ besondere Maßeinheit" ist größer als der Bedingungsbetrag

Der Einfuhrpreis muss gleich oder höher als der Eingangspreis sein (siehe Komponenten)

Übereinkommen von Washington

Der angemeldete Zahlwert der „Besonderen Maßeinheit“ ist höher als der Schwellenwert der Bedingungskomponenten

Andere Bedingungen

Vorlage von mehreren Bescheinigungen

Eine Maßnahme kann von einer oder mehreren Bedingungen abhängig sein.

Liegen mehrere Bedingungsarten für eine Maßnahme vor, werden diese je nach Kategorie untereinander in folgenden Bedingungstabellen dargestellt:

• Dokumentenvorlage

• Bemessungsgrundlage

• Bedingungsart

• Ausfuhrerstattung

• Sicherheit

• Sonstige.

Über den Link „zur TARIC-Ansicht“ können Sie die „Normalansicht“ wieder verlassen.