Maßnahmen und Hinweise (Einfuhr)

Allgemeine Beschreibung

Auf diese Seite gelangen Sie, nachdem Sie auf der Seite „Suchkriterien“ (Einfuhr) eine Suche ausgeführt haben. Hier erhalten Sie Informationen, um die zutreffenden Einfuhrabgaben und -maßnahmen für die Einfuhrwaren zu ermitteln.

Die zu den Suchkriterien gefundenen Ergebnisse aus Einfuhrmaßnahmen und Einfuhrhinweisen werden Ihnen in Tabellenform angezeigt. Zusätzlich erscheinen auch die Warenbeschreibung und der Einfuhrumsatzsteuersatz.

Wurde keines der Länderfelder eingegeben, erscheinen alle gültigen Maßnahmen und Hinweise.

Maßnahmen stehen jeweils mit nur einer der Länderarten in Verbindung, z.B. stellen Zollunionsmaßnahmen in der Regel auf das Versendungsland ab, wohingegen Zollpräferenzmaßnahmen in der Regel vom Präferenzursprungland und Einfuhrverbote in der Regel vom Ursprungsland abhängen.

Wird als Suchkriterium das Präferenzursprungland eingegeben, zeigt das System nur die Zollpräferenzmaßnahmen an, welche dem eingegebenen Präferenzursprungland entsprechen. Wird keine weitere Länderart angegeben, werden weiterhin alle gültigen Maßnahmen angezeigt, welche auf das Versendungsland und Ursprungsland abstellen.

Das gleiche Vorgehen wird auch auf das Ursprungsland und das Versendungsland angewandt.

Diese drei Filteroptionen lassen sich gleichzeitig anwenden.

Somit kann die Suchanfrage auf die individuelle Situation angepasst werden.

Bei bestimmten Codenummern werden im Bereich Einfuhrmaßnahmen sehr viele Ergebnisse gefunden, wenn die Suche nicht durch Kriterien eingegrenzt wurde. Auf einer Seite werden maximal 20 Ergebnisse angezeigt. Am Ende der Tabelle sehen Sie welche Seite gerade angezeigt wird (z.B. „Seite 2 von 5“). Über die Links „erste Seite“, „vorherige Seite“, „nächste Seite“ und „letzte Seite“ können Sie durch die Tabelle navigieren. Sie haben auch die Möglichkeit direkt zu einer Seite zu wechseln, indem Sie die betreffende Seitenzahl in das Feld „Gehe zu Seite“ eingeben und anschließend die Schaltfläche „los!“ betätigen.

Beschreibung der Felder/ Schaltflächen/ Links

eingegebene Suchkriterien: maßgeb. Zeitpunkt: Codenummer: Ursprungsland/ Präferenzursprungsland/ Versendungsland:	Die auf der Seite „Suchkriterien“ eingegebenen Suchkriterien „maßgeb. Zeitpunkt“, „Codenummer“ und „Ursprungsland/ Präferenzursprungsland/ Versendungsland“ werden auf diese Seite übernommen und können für eine erneute Suche geändert werden. Die weiteren Suchparameter auf der Seite „Suchkriterien“ bleiben dabei erhalten. Sollen diese jedoch gelöscht werden, müssen Sie wieder auf die Seite „Suchkriterien“ wechseln und die dortige Schaltfläche „Neue Suche“ betätigen.
Einfuhrumsatzsteuer	Hier wird Ihnen der für die Ware(n) geltende Einfuhrumsatzsteuersatz angezeigt.
Warenbeschreibung	Hier wird Ihnen der entsprechende Auszug aus der Warenbeschreibung angezeigt. Über den darunterstehenden Link „Pfad einblenden“ können Sie sich den zugehörigen Pfad aus der Warennomenklatur anzeigen lassen. Die vollständige Warenbeschreibung finden Sie in der Warennomenklatur, die Sie über die Menüpunkte „Einreihung/ Warennomenklatur“ aufrufen können.
Pfad einblenden	Über den Link „Pfad einblenden“ können Sie den Pfad zur Warenbeschreibung auf dieser Seite aufrufen. Auf diese Weise kann z.B. der Pfad mit den Maßnahmen zusammen ausgedruckt werden. Über den Link „Pfad ausblenden“ wird Ihnen wieder die Warenbeschreibung angezeigt. Wichtiger Hinweis: Bei der Codenummer handelt es sich nur um eine Endlinie, wenn alle 11 Stellen und der Klammerzusatz „(Endlinie)“ angezeigt werden! Bei einigen Codenummern ist es möglich, dass trotz 11-stelliger Anzeige noch keine vollständige Codenummer, sondern erst eine Zwischenlinie vorliegt. Auf diese Fälle werden Sie durch den Klammerzusatz „(Zwischenlinie)“ hingewiesen. Nur bei einer Endlinie werden Ihnen alle Maßnahmen angezeigt. Liegt Ihnen eine unvollständige Codenummer vor, können Sie über das Menü „Einreihung“ in die Warennomenklatur wechseln und dort die Endlinie ermitteln.
Warennomenklatur-Fußnoten	Über diesen Link wechseln Sie zur Seite „Warennomenklatur-Fußnoten“ (siehe Kapitel „Fußnoten“).
Übersicht (Maßnahmen), Übersicht (Hinweise)	Über die Links „Übersicht (Maßnahmen)“ und Übersicht (Hinweise)“ erhalten Sie weitere Informationen zur ausgewählten Codenummer.
Einfuhrmaßnahmen	In der Tabelle „Einfuhrmaßnahmen“ werden Ihnen folgende Daten angezeigt: • Historie • ZC (Zusatzcode) • Gebietscode • Maßnahmeschlüssel • Maßnahmeart: u.a. Zollpräferenz, Präferentielles Kontingent, Präferenzpapier (bei den Maßnahmen 106, 140, 141, 144-147) • Maßnahmen • Beginn (der Maßnahme) • Ende (der Maßnahme) • Ordnungs.Nr. (eines Zollkontingents, das zu einer Maßnahme gehört, z.B. zum Maßnahmenschlüssel 653 oder 654) • Weitere Informationen: - Länderausschluss - Bedingungen - Rechtsvorschrift - Fußnoten - Übersicht LK/ZK (nur bei Maßnahmearten 122, 123, 143, 146 und 147) - Präferenzpapier (bei Maßnahmearten 106, 140-147) Über die blauen Links können Sie weitere Informationen (Seiten) aufrufen. Hinweis: Wurde ein bereits als erschöpft gemeldetes Kontingent wiedereröffnet, wird Ihnen in der Tabelle „Einfuhrmaßnahmen“ der Gültigkeitszeitraum der Maßnahme, die dem Kontingent zugeordnet ist, mit „Beginn“ und „Ende“ durch die Datumsanzeige (TT.MM.JJJJ) angezeigt.
Einfuhrhinweise	In der Tabelle „Einfuhrhinweise“ werden Ihnen – sofern entsprechende Daten vorhanden sind - folgende Daten angezeigt: • Kurzbezeichnung • Schlüssel • Gebietscode • Langbezeichnung • Fußnoten